Arne Semsrott
Ich bin Politikwissenschaftler und Journalist. Als Leiter von FragDenStaat kümmere ich mich vor allem um Informationsfreiheit und alles drumherum, mit dem Freiheitsfonds kaufe ich Menschen aus dem Gefängnis frei.
Session
12-29
20:15
40min
Das IFG ist tot – Best of Informationsfreiheit, Gefangenenbefreiung & Machtübernahmen
Arne Semsrott
Die Versprechungen waren groß: Blühende Transparenz-Landschaften, Mitbestimmung, Korruptionsprävention, De-mo-kra-tie!
Das Informationsfreiheitsgesetz sollte den deutschen Staat besser machen. Nach Jahren schlechter Verwaltungspraxis, schlechter Gerichtsurteile und schlechter Politik ist es in wichtigen Teilen aber nutzlos geworden. Das zeigt sich vor allem, wenn man sich Szenarien einer antidemokratischen Regierungsübernahme vorstellt - die Transparenz wäre als erstes hinüber, der Boden dafür ist schon bereit.
Was tun?
Ethics, Society & Politics
Saal 1